Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Verstoß gegen das Verbot des Besitzes besonders geschützter Tiere - zur Beschlagnahme durch die zuständige Landesbehörde

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschlagnahme zweier Krokodile mit der wissenschaftlichen Bezeichnung "crocodylus rhombifer" (Rautenkrokodil oder kubanisches Krokodil) wegen des Verstoßes gegen das Verbot des Besitzes besonders geschützter Tiere; Verkauf und Übergabe zweier Kubakrokodile als eine ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Naturschutz; Europarecht - Artenschutz; Vermarktungsverbot für besonders geschützte Tierarten; Besitzverbot; Beschlagnahme im objektiven Verfahren; Ermessensspielraum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 19.01.1989 - 2 BvR 554/88

  Einziehung von Elfeenbeinerzeugnissen nach dem BNatschG

  Auszug aus VG Stuttgart, 15.07.2009 - 3 K 3962/08

  Ihre Beschlagnahme und Einziehung bei Verstößen gegen Besitzverbot ist eine nicht zu beanstandende Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums (vgl. zur Vorgängervorschrift BVerfG, Beschluss vom 19.01.1989 - 2 BvR 554/88 -, NJW 1990, 1229).

• VG Oldenburg, 14.03.2017 - 5 A 445/15

  Altbesitz; Beschlagnahme; Nachweispflicht; besonders geschützte Tierart; …

  Jedenfalls in den von einer EU-Verordnung geregelten Fällen, steht der zuständigen Behörde kein Ermessen zu Gebote (vgl. OVG Sachsen…, Beschluss vom 17. Dezember 2009 - 1 B 535/09 -, juris Rn. 11; VG Stuttgart, Urteil vom 15. Juli 2009 - 3 K 3962/08 -, juris Rn. 28).
• VG Dresden, 11.04.2013 - 3 K 1041/10

  Beschlagnahme und Einziehung von fünf Papageien aufgrund fehlenden Nachweises …

  Daneben zeigt auch die Rechtsprechung zu Beschlagnahme- und Einziehungsverfügungen der letzten Jahre, etwa aus Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen (s. etwa OVG NRW, Beschl. v. 15.11.2011 - 8 B 1184/11 ; OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.7.2005 - 8 LA 121/04 ; VG Stuttgart, Urt. v. 15.07.2009 - 3 K 3962/08 ;… VG Karlsruhe, Urt. v. 2.3.2009 - 3 K 1609/08 ; VG Göttingen, Beschl. v. 27.2.2007 - 4 B 227/06 ), dass auch in anderen Bundesländern die Einhaltung der artenschutzrechtlichen Vorschriften durchgesetzt wird.